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Corona
In einer noch nie dagewesenen Geschwindigkeit hat Bundestag und Bundesrat ein Gesetzesbündel mit Corona-Sonderregelungen verabschiedet, die insbesondere im Sozialleistungsbereich gravierende Auswirkungen haben. Um Sie in der Sozialberatung und Sozialverwaltung gut zu informieren, wurden diese Sonderregelungen in die Erläuterungen eingearbeitet.
Übersichten
Im Beitrag Maßnahmenpakete zur Abmilderung der Folgen der Ausbreitung des Coronavirus werden die sozialleistungsrechtlichen Änderungen - insbesondere die Sozialschutz-Pakete - in der Übersicht dargestellt.
In den einzelnen Themen
In den einzelnen Themen sind Änderungen in einem "Corona-Rettungsschirm"-Kasten eingefügt:
- Arbeitslosengeld I: Befristete Verlängerung der Anspruchsdauer
- Asylbewerberleistungsgesetz: Sonderregelungen zur Mittagsverpflegung
- Ausbildungsgeld für Menschen mit Behinderungen: Sonderregelungen zur Einkommensermittlung
- Ausgleichsababe (Schwerbehinderte im Unternehmen), Verringerung
- BAföG: Nichtberücksichtigung von Einkünften aus pandemiebedingter Tätigkeit
- Beratungseinsatz bei Beziehern von Pflegegeld ausgesetzt
- Berufsausbildungsbeihilfe (BAB): Sonderregelungen zur Einkommensermittlung
- Bildungspaket, SGB II-Bezug: Sonderregelungen zur Mittagsverpflegung
- Eingliederungshilfe: Sonderregelungen zur Mittagsverpflegung, insbesondere auch in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
- Elterngeldberechnung: Ausklammerungstatbestand bei Einkommensausfällen, Nicht-Berücksichtigung von Einkommensersatzleistungen
- Elterngeld, Dauer: Möglichkeit des Aufschiebens von Elterngeldmonaten, Vertrauensschutz beim Partnerschaftsbonus
- Entlastungsbetrag (SGB XI): Erweiterterungen bei Pflegegrad 1, Ansparung möglich (PG 1-5)
- Entlastungsfreibetrag für Alleinerziehende wird erhöht - geplant durch Corona-Konjunkturpaket
- Geringfügige Beschäftigung, Ausweitung der Zeitgrenzen bei kurzfristiger Beschäftigung
- Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung: Erleichterungen, Weiterbewilligung
- Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung: Sonderregelung zur Mittagsverpflegung, insbesondere auch in Werkstätten für behinderte Menschen
- Hilfe zum Lebensunterhalt/Grundsicherung: Weiterbewilligung
- Hilfe zum Lebensunterhalt, Bildungspaket: Sonderregelungen zur gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung
- Hinzuverdienst bei Altersrente erhöht
- Kinderbonus (300 Euro) - geplant durch Corona-Konjunkturpaket
- Kinderzuschlag: Not-Kinderzuschlag
- Kurzarbeitergeld - Übersicht: Corona-Sonderregelungen 2020
- Kurzarbeitergeld: Sonderregelungen eingearbeitet
- Kurzarbeitergeld: Befristete Erhöhung der Bezugshöhe in Staffeln ab dem 4. Monat, Ausweitung von anrechnungsfreien Nebenbeschäftigungen
- Kurzzeitpflege: Zuschuss bei Pflege in stationären Reha- und Vorsorgeeinrichtungen
- Pflegebegutachtung nach Aktenlage/Interview; Wiederholungsbegutachtung in der Pflegeversicherung ausgesetzt
- Pflegehilfsmittel (Erhöhung auf 60 Euro, anstelle von 40 Euro)
- Pflegezeit, Familienpflegezeit: Entlastung Angehöriger
- SGB II (Hartz IV): verwertbares Vermögen
- Sozialhilfe/Grundsicherung: Kein Vermögenseinsatz
- Soziales Entschädigungsrecht: Erleichterungen bei existenzsichernden Leistungen; Sonderregelung zur Mittagsverpflegung
- Unterkunft/SGB II: Angemessenheit wird nicht geprüft
- Unterkunft/SGB XII: Angemessenheit wird nicht geprüft
- Verletztenrente der Unfallversicherung: Rente als vorläufige Entschädigung - Verlängerung der Feststellungsfrist
- Vollstationäre Pflege: auch in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen möglich
- Waisenrente: Nichtberücksichtigung coronabedingter Nichtantretung einer Schul- oder Berufsausbildung